Übersicht

Kommunalpolitik

Blühender Ackerstreifen

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion – Insektensterben

Die SPD-Kreistagsfraktion beantragt ein Programm aufzulegen, dass die nachhaltige Verbesserung des Lebensraumes von Insekten im Landkreis Cloppenburg, durch die Anlage von Schutzzonen, Blühwiesen als Nahrungsquelle und den Aufbau von Nisthilfen usw., fördert.

SPD-Kreisvorstand besuchte die BBS-Technik in Cloppenburg

Auf den Landkreis Cloppenburg kommen als Schulträger sehr große Investitionen zu. Auf Einladung des Schulleiters Heinz Ameskamp besuchten Mitglieder des SPD-Unterbezirksvorstandes Cloppenburg in einem zweieinhalbstündigen Zeitrahmen die Berufsschule-Technik am Standort Lankumer Feldweg 4, in Cloppenburg.

Verkehrsausschusssitzung im Kreishaus

Norbert Heppner, Sachbearbeiter Verkehr der Polizeiinspektion Cloppenburg/Vechta, stellte die Verkehrsunfallstatik 2017 vor. Mehr Verkehrsunfälle und mehr Verletzte als 2016 verzeichnete die Polizeiinspektion CLP/VEC für das Jahr 2017. 20 Tote, 284 Schwerverletzte und 1533 Leichtverletzte wurden bei insgesamt 6883 Verkehrsunfällen in den Landkreisen Cloppenburg und Vechta registriert.

Verkehrsbereisung des Verkehrsausschusses

In einer fünfstündigen Bereisung wurden 25 bevorstehende bzw. seit kurzem beendete Baumaßnahmen von Kreisstraßen im südlichen Landkreis Cloppenburg abgefahren. Im Einzelnen handelt es sich dabei um folgende Streckenabschnitte:

Stephan Weil im Wohnpark Lokschuppen

Der Geschäftsführer Friedhelm Clasen des Wohnparks Lokschuppen, am Stellwerk in Cloppenburg, konnte am Donnerstagabend den Ministerpräsidenten Stephan Weil begrüßen. Zunächst wurde der denkmalgeschützte Lokschuppen besichtigt und Stephan Weil erkannte die ursprünglich gelegenen Bahnschienen in dem wunderschön sanierten Gebäude, welches als Begegnungsstätte und als Teil der Tagespflege einen festen Bestandteil im dortigen Alten- und Pflegeheim darstellt.

Land fördert den Ausbau der Straßeninfrastruktur im Landkreis Cloppenburg

Mit dem Jahresbauprogramm 2018 fördert das Land Niedersachsen den Ausbau der Straßeninfrastruktur in den Städten und Gemeinden in diesem Jahr mit insgesamt etwa 75 Millionen Euro für kommunale Vorhaben, wobei in diesem Jahr sechs neue kommunale Straßenbaumaßnahmen im Landkreis Cloppenburg mit Zuschüssen von 300.000 Euro gefördert werden.

Sicherung der hausärztlichen Grundversorgung im Landkreis Cloppenburg

SPD-Kreistagsfraktion fordert ein Förderprogramm zur Niederlassung von Hausärzten Die medizinische Versorgung gehört zu den wichtigsten Infrastruktureinrichtungen in den Kommunen. Die hausärztliche Grundversorgung im ländlichen Raum ist aber bundesweit gefährdet. Dies gilt mittlerweile auch für den Landkreis Cloppenburg. Während im Nordkreis noch alle Hausarztstellen besetzt sind, fehlen schon jetzt im Südkreis sechs bis acht Hausärzte.

SPD fordert keine zeitliche Befristung der notärztlichen Rund-um-die-Uhr-Versorgung

Telemedizin und geänderte Ausbildungsformen bei den Sanitätern ersetzen keinen Notarzt vor Ort Die SPD-Fraktion im Kreistag Cloppenburg ist über die Absichten der CDU-Fraktion sehr enttäuscht. Danach soll die 24-Stunden-Versorgung mit einem Notarztstandort in Löningen für zunächst drei Jahre festgeschrieben werden. Die jährlichen Kosten in Höhe von 183.000 Euro soll der Landkreis Cloppenburg tragen.

Mega-Schlachthof in Molbergen konnte erfolgreich verhindert werden

Stellungnahme von Detlef Kolde Ich freue mich persönlich total, dass das Unternehmen PINI wohl eingesehen hat, dass sie in unserer Region keinen Mega-Schlachthof ansiedeln können. Ich möchte mich auch auf diesem Wege bei allen Mitwirkenden bedanken, die sich gegen einen neuen Schlachthof ausgesprochen haben.

Podiumsdiskussion von SPD Löningen und Jusos zu Ursachen und Auswegen aus der Hausarztkrise

Sehr eingehend haben die Teilnehmer einer Podiumsdiskussion der Löninger SPD und der Jusos aus dem Hasetal-Mitte die vielfältigen Ursachen der Hausarztkrise in Löningen und auch den anderen Orten der Region diskutiert. Konkrete Lösungsansätze waren auf der Veranstaltung im Forum Hasetal Mangelware, weil dafür die geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen geändert werden müssten.

Forderung einer stärkeren Senkung der Kreisumlage

Fraktion wendet sich gegen eine Verteilung von Geldern nach Gutsherrenart Der Landkreis erwirtschaftet seit Jahren erheblich mehr Geld als in den Haushaltsplänen prognostiziert. Das führt dazu, dass der Landkreis in den vergangenen Jahren seine Schulden von 87 Mio. Euro in 1999 auf 29 Mio. im letzten Jahr mit Hilfe der Kreisumlage senken konnte. Dies ist erreicht worden, obwohl in den Haushalten der vergangenen sieben Jahre fast durchgehende Nettoneuverschuldungen prognostiziert waren.

Henning Stoffers ist der SPD-Bürgermeisterkandidat im Saterland

Am Dienstagabend war es soweit, auf der SPD-Mitgliederversammlung in der Gemeinde Saterland kandidierte Henning Stoffers für die Wahl zum hauptamtlichen Bürgermeister der Gemeinde Saterland am 25. Februar 2018. Damit hat der Kandidat der Christdemokraten zumindest einen Gegenkandidaten und es kommt zu einer echten Wahl.

CDU auf Landes- und Kreisebene sorgt für Ausgrenzung der Behinderten

Die SPD dagegen steht für Toleranz, Zusammenleben und Vielfalt und strebt auf keinen Fall eine Ausgrenzung von 0,8 Millionen Behinderten in Niederachsen an. Auf Landesebene will die ideenlose CDU bei Regierungsübernahme dafür sorgen, dass der Weg zur inklusiven Schule zumindest für ein Jahr ausgesetzt wird. Auch auf Kreisebene hat die CDU nun ihre politische Einstellung zu Behinderten und damit ihr wahres Gesicht gezeigt.

Bereisung der Prüfungskommission im 20. Kreiswettbewerb 2017 „Unser Dorf hat Zukunft“

Im Cloppenburger Raum können wir sehr stolz sein, dass in diesem Jahr 35 Dörfer bzw. Bauerschaften am 20. Kreiswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft“ teilgenommen haben. Nach Vorauswahl schafften es schließlich 12 Orte in den zweiten Auswahltopf. Die 14köpfige Prüfungskommission hat die schwierige Aufgabe unter den sehr guten Endbewerbern den Sieger des diesjährigen Kreiswettbewerbes 2017 auszuwählen.