MdL Ulf Prange (SPD) aus Oldenburg teilt dem SPD-Kreisvorstand mit, dass der Krankenhausplanungsausschuss des Nds. Landtages in Hannover in seiner Sitzung am 04.12.2019 entschieden hat, dass hinsichtlich der Fortschreibung der Prioritätenliste ein Einvernehmen zur Erhöhung der Fördersumme für das St. Josef-Hospital in hergestellt werden konnte.

Somit wird für die Maßnahme der Sanierung und Erweiterung des St.-Josefs-Hospitals als letzter Finanzierungsabschnitt von bisher 2 Mio. auf 13,5 Mio. Euro erhöht. Die Gesamtförderung beläuft sich somit auf 34,5 Mio. Euro. Die Finanzmittel aus dem Strukturfonds II werden vorrangig  und einvernehmlich für die Sicherstellung der Versorgung durch strukturelle Maßnahmen verwendet. Hierzu zählen vorrangig große strukturverbessernde Investitionsmaßnahmen, wie im Fall des Cloppenburger St. Josef-Hospitals, sowie auch die Schaffung zusätzlicher Ausbildungskapazitäten in der Pflege. Es besteht demnach Einigkeit, dass nur Investitionsanträge ausgewählt werden, die bis Ende 2022 abschließend baufachlich geprüft und beschieden werden.