Im Jahresbauprogramm für die Verbesserung der kommunalen Infrastruktur befinden sich vier Bauvorhaben im Landkreis Cloppenburg mit einer Fördersumme von 4,495 Mill. Euro.

Mit dem „Jahresbauprogramm 2020 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse in den Gemeinden“ fördert das Land Niedersachsen die kommunale Straßeninfrastruktur. Seit dem Jahr 2018 stehen dafür jährlich 75 Millionen Euro zur Verfügung. Nun steht fest, welche kommunalen Projekte mit dem Jahresbauprogramm 2020 gefördert werden können – dies sind in diesem Jahr alle förderfähigen, baureifen, von den Kommunen angemeldeten Vorhaben.

Demnach sollen im kommenden Jahr 81 neue kommunale Straßenbauvorhaben mit Zuschüssen in Höhe von über 19 Millionen Euro gefördert werden. Die 81 Projekte haben insgesamt ein Fördervolumen von über 50 Millionen Euro, verteilt über mehrere Jahre. Die Gesamtkosten liegen bei über 95 Millionen Euro. Bereits laufende Vorhaben sollen im Jahr 2020 mit knapp 56 Millionen Euro bezuschusst werden.

Mit den Maßnahmen kann die Bausubstanz und die Leistungsfähigkeit von Straßen und Brücken verbessert werden. Beim verkehrsgerechten Ausbau von vorhandenen Straßen handelt es sich beispielsweise um Maßnahmen zur Verbesserung der Verkehrssicherheit oder die Neuordnung des Straßenraumes zu Gunsten von Fußgängern und Radfahrern. Auch der Neu- oder Ausbau von Radwegen an kommunalen Straßen, sowie weitere investive Vorhaben zur Förderung des Radverkehrs können bezuschusst werden. Weiterhin ist eine Förderung der Errichtung von Lichtsignalanlagen und Kreisverkehrsplätzen, die Beseitigung von Unfallschwerpunkten, Maßnahmen zur Schulwegsicherung, Vorhaben zur Verkehrssteuerung und der Aus- bzw. Neubau von Nebenanlagen an Landes- oder Bundesstraßen und die technische Sicherung von Bahnübergängen mit den Mitteln des Jahresbauprogramms möglich.

Die Zuschüsse des Landes an die Kommunen stammen aus Mitteln des Niedersächsischen Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetzes (NGVFG). Sie bewirken Investitionen, die wesentlich höher sind als die Fördersumme insgesamt.

Die vier Einzelmaßnahmen im Landkreis Cloppenburg betreffen folgende Bauvorhaben:
In der Stadt Löningen wird der Neubau einer Stadtstraße und der Ausbau der K 162 (Ellberger Straße) bei Gesamtkosten von 2.381 Mill. Euro mit 1.242 Mill. Euro gefördert. Für den Ausbau der K 178 in der Ortsdurchfahrt von Höltinghausen gibt es eine Förderung von 824.000 Euro bei Gesamtkosten in Höhe von 1.468 Mill. Euro. 518.000 Euro sind als Fördersumme für den Ausbau der K 356 in der Ortsdurchfahrt Garrel bei Gesamtkosten von 864.000 Euro vorgesehen. Für den zweiten Bauabschnitt der K 164 (Winkumer Str./Angelbecker Str.) zwischen Löningen und Huckelrieden werden 1.911 Mill. Euro als Förderung bezahlt. Die Gesamtkosten für diesen Straßenabschnitt betragen 3.185 Mill. Euro.