Konkrete Auseinandersetzung mit den Ergebnissen der Europawahl – Olaf Lies zukünftiger Bundesvorsitzender? Warum nicht?!
Die Ergebnisse der Europawahl sind für eine Volkspartei wie die SPD eine Katastrophe. Die politische Zustimmung zur SPD ist auf Bundesebene auf 15,6 Prozent gefallen. In Niedersachsen wurden deutliche Verluste eingefahren – von 32,5 auf 20,9 Prozent. Im Bezirk Weser-Ems sieht es mit 21,14 Prozent etwas besser aus. Im Landkreis Cloppenburg hat die SPD einen Stimmenanteil von 13,7 %, wobei wir nach Vechta die geringste Stimmenabnahme von 5,9 % haben. Wir liegen damit hinter den Grünen mit 15,6 %, sie haben uns damit auch im Kreis Cloppenburg im Endergebnis der Wählergunst überholt. Die CDU verlor knapp 16 % und wir genau 5,9 % auf Kreisebene. Dieses könnte man natürlich positiv betrachten, aber bedingt der doch schlechten Gesamtwahlergebnisse, kann diese Bewertung nur leicht tröstlich wirken, zumal wir bei den Bundestagswahlen und den Landtagswahlen 2017 noch deutlich bessere Ergebnisse im Landkreis Cloppenburg erzielen konnten – 18,6 und 23,7 %.
Auffallend ist für den Wahlkreis Cloppenburg, dass hier die Wahlbeteiligung von 55 % doch deutlich niedriger war als in den anderen Landkreisen. Wir sind auf dem sechstletzten Platz der Wahlbeteiligungstabelle auf Niedersachsenebene. In den Wahlbezirken mit den Spitzenwerten lag die Wahlbeteiligung um 10 % deutlich höher.
Die Grünen haben im Landkreis Cloppenburg mit 15,6 % zwar ein doch sehr geringes Ergebnis erzielt, aber dafür konnten sie auch bei uns um 11 % zulegen und liegen damit im Mittelfeld der Stimmenzuwächse bezogen auf alle Landkreise im Land Niedersachsen. Erfreulich sind die geringen Wahlergebnisse der AfD mit 7,5 % in unserem Landkreis. Wir dürfen dabei aber auf keinen Fall verschweigen, dass diese rechte Partei auch bei uns zulegen konnte, genau um 3,8 % und sie liegen damit doch im vorderen Drittel der Zunahme an Wählerstimmen der AfD im Land Niedersachsen.
Im Landkreis Cloppenburg wurden 6.652 mehr gültige Stimmen abgegeben, als vor fünf Jahren bei der letzten Europawahl (65.740 zu 59.088). Dieser doch positive Wählertrend spiegelt sich nur bei den kleineren Parteien als reale Gewinne wider. So verlor die CDU 6.127 Stimmen im Landkreis Cloppenburg, die SPD 2.605. Die kleinen Parteien und hier insbesondere die Grünen sind auch im Landkreis Cloppenburg die absoluten Wahlgewinner. Die Stimmenzuwächse sind schon sehr deutlich und haben Signalwirkung: Grüne +7.537, AfD +2.716, DIE LINKE +395 und die FDP +2.307 Stimmen.
Insgesamt kann man sagen, die SPD ist noch mit einem blauen Auge im Landkreis Cloppenburg davongekommen. Wir werden uns jedoch nicht zurücklehnen und den Kopf in den Sand stecken, sondern wir werden uns mit diesem Wahltrend auch nachhaltig beschäftigen. Deshalb werden wir auch auf den kommenden Vorstandssitzungen des Unterbezirks Cloppenburg eine umfassende Nachlese und Analyse der Europawahl durchführen.
Erste Konsequenzen wurden dabei konkret angedacht. So sollen zukünftig die Ortsvereine noch mehr in die politische Arbeit auf Kreisebene eingebunden werden. Weiter wurde ein dreiköpfiges Planungsteam bestimmt, um mit themenreichen Schwerpunkten eine Klausurtagung vorzubereiten. Wir möchten langfristig eine noch engere Verzahnung aller Mandatsträgerinnen und Mandatsträger erreichen, die Mitglieder informieren und sozialdemokratische Ziele formulieren, weil wir auch weiterhin davon überzeugt sind, dass auch die SPD als starke Oppositionspartei im Cloppenburger Land benötigt wird.
Wir gratulieren natürlich unserem SPD-Kandidaten Tiemo Wölken zum erfolgreichen Wiedereinzug in das Europäische Parlament. Wir sind davon überzeugt, dass wir mit Tiemo Wölken einen gradlinigen und transparenten Europapolitiker haben, der für seine Schwerpunktthemen Umweltschutz und digitaler Fortschritt in Brüssel und Straßburg kämpfen wird.
MdL Ulf Prange, Abgeordneter aus Oldenburg, berichtete aus seiner politischen Arbeit in Hannover und sagte seine Unterstützung zu, dass die SPD des Landkreises Cloppenburg auch in Hannover noch mehr Gehör finden wird. Natürlich durften Spekulationen über die Bestimmung des neuen Bundesparteivorstandes nicht fehlen. Dabei kristallisierten sich mehrere Ansichten heraus, von einer Doppelspitze, aber auch von einem deutlichen Verjüngungsprozess war hierbei die Rede. Viele in der Runde waren der Ansicht, dass die oder der neue Bundesvorsitzende aus der sogenannten zweiten politischen Reihe kommen muss. Warum muss es immer ein Schwergewicht auf Bundesebene sein? Wie wäre es mit einem allseits beliebten Umweltminister aus Niedersachsen, warum nicht Olaf Lies? Der Unterstützung seitens der SPD im Landkreis Cloppenburg könnte er sich dabei sicher sein.
