Generalsekretär Alexander Saipa zu Gast / Detlef Kolde als Vorsitzender wiedergewählt
Am letzten Samstag fand in Emstek, Saalbetrieb Zum schwarzen Roß, der SPD-Parteitag der Cloppenburger Genossinnen und Genossen unter souveräner Leitung der Versammlungskommission Rudolf Arkenau, Paul Drees und Tobias Bohmann statt. 78 Delegierte waren geladen, um einen neuen Kreisvorstand zu bilden und über einen Sachantrag und 10 Anträgen abzustimmen. Nach den Begrüßungen durch den Vorsitzenden Detlef Kolde, der ortsansässigen SPD Emstek, Gabriele Kalvelage, dem Stellvertreter des Kreisvorsitzenden aus Vechta, Sam Schaffhausen, und dem Landtagsabgeordneten Axel Brammer aus Hatten, ließ es sich der aus Goslar angereiste Alexander Saipa, SPD-Generalsekretär im Land Niedersachsen, nicht nehmen, ein Grußwort und ein aktuelles Referat zur politischen Situation zu halten.
Zusammenfassend wurde durch verschiedene Referate und Wortbeiträge festgehalten, dass die Zusammenarbeit der GroKo im Landtag durchaus geräuschlos über die Bühne geht. Im Gegensatz dazu, die aktuelle Situation im Bund. Alexander Saipa selbst, der Vorsitzende Detlef Kolde und einige Rednerinnen und Redner im Plenum kritisierten die Arbeit der politisch Verantwortlichen im Bund und bezeichneten die Zukunft der SPD nicht gerade als rosig. Dagegen gab es viel Lob für die Arbeit vor Ort.
Die Wahlen zum zukünftigen Kreisvorstand des SPD-Unterbezirkes Cloppenburg ergaben folgendes Ergebnis:
Vorsitzender Detlef Kolde aus Essen
Stellvertretende Vorsitzende Silke Büscher-Thoben aus Cloppenburg und
Thomas Höffmann aus Friesoythe
Kassierer Bernd Roder aus Bösel
Stellvertr. Kassierer Stefan Riesenbeck aus Cloppenburg
Schriftführer Tobias Bohmann aus Garrel
Stellvertr. Schriftführerin Mechthild Schwarte-Kock
Als Beisitzer zum geschäftsführenden Vorstand wurden in alphabetischer Reihenfolge wie folgt gewählt:
Rudolf Arkenau aus Cappeln
Hüseyin Basgürboga aus Garrel
Lars Bernemann aus Friesoythe
Jan Oskar Höffmann aus Cloppenburg
Frank Garling aus Cappeln
Nils Heister aus Löningen
Maik Kamphaus aus Barßel
Heinz Robben aus Lindern
Für 40jährige Mitgliedschaft in der SPD wurden Rudolf Arkenau aus Cappeln und Willi Siemer vom Ortsverein Lindern geehrt. Überrascht wurden auf dem Parteitag die beiden langjährigen Kreistagsabgeordneten Ursula Nüdling aus Barßel und Hans Meyer aus Friesoythe. Sie erhielten aus den Händen von Alexander Saipa und Detlef Kolde jeweils eine Ehrenurkunde für ihre über 25jährige ununterbrochene Tätigkeit als Abgeordnete im Kreistag des Landkreises Cloppenburg. Die Geehrten konnten neben den vielen Danksagungen einen Blumenstrauß und ein Überraschungsgeschenk entgegennehmen.
Die Beratungen zu den jeweiligen Anträgen ergaben folgendes Bild:
Der Sachantrag auf Senkung des Quorums zur Beschlussfähigkeit bei Mitgliedervollversammlungen wurde abgelehnt. Für diesen Satzungsänderungsantrag war eine Mehrheit von 2/3 erforderlich. Diese konnte nicht erreicht werden, so dass es bei der alten Regelung bleibt. Die Beschlussfähigkeit bei Mitgliedervollversammlungen wird auch zukünftig bei erforderlichen 20 Prozent der anwesenden Parteimitglieder festgestellt und nicht bereits bei 10 Prozent.
Die weiteren 10 Anträge wurden nach Begründungen der jeweiligen Antragssprecher mehrheitlich und auch teilweise einstimmig angenommen.
So erhielten die Anträge Einführung der kostenlosen Schülerbeförderung im Landkreis Cloppenburg, keine Zirkusse mit Wildtieren im Landkreis Cloppenburg, die Gewinnbeteiligung des Landkreises am Jahresabschluss der LzO und der weitere Antrag der Jusos, Seebrücke – Landkreis Cloppenburg ein sicherer Hafen!, die mehrheitliche Annahme und damit Weiterleitung an die zuständigen Gremien.
Der Antrag des OV Löningen – Stärkung der Beziehung zwischen SPD, Gewerkschaft und Betriebsräten des Kreises fand ebenfalls die Mehrheit im Plenum. Folgende Anträge aus dem Ortsverein Essen wurden angenommen:
„Wir benötigen eine moderne und zukunftsfähige Infrastruktur mit digitaler Technik in allen Kommunen“, stärkere und soziale Regulierung von Arbeitsverhältnissen, Klimaschutz sollte als Staatsziel verfassungsrechtlich verankert werden – alle zukünftigen Gesetze sollen auch unter ökologischen Gesichtspunkten geprüft werden, die Förderung „Sozialer Wohnungsbau“ und die Wiedereinführung der Vermögenssteuer fanden die Mehrheit.
Bildliche Eindrücke von Andreas Wille:
