Gerade in einer Region, wo die SPD bei den letzten Kommunalwahlen historische Stimmengewinne einfahren konnte, was sich auch in der Anzahl der MandatsträgerInnen widerspiegelt, wo wir in den letzten Jahren landesweit anerkannte Mitgliederzuwächse haben, die nicht nur dem „Schulz-Effekt“ geschuldet sind, müssen wir jedoch eindeutig feststellen, dass uns die Geschehnisse um Adem Ortac und die Schlagzeilen der Regionalzeitungen zutiefst berühren.

Ich persönlich bin von Adem Ortac enttäuscht. Ich hätte ihm die strafrechtlichen Entgleisungen nicht zugetraut. Wir fordern daher auch politische Konsequenzen ein. Den Fraktionsvorsitz wird er abgeben, davon bin ich überzeugt. Die Aufgabe seines Mandats im Cloppenburger Stadtrat sollte er selbst bestimmen. Ob und wann er dieses aufgeben wird, sollte weiterhin in seiner Entscheidungsfreiheit liegen.

Ich habe ein längeres Telefonat mit ihm geführt und ihm erklärt, dass auch für ihn weiterhin die Unschuldsvermutung gilt. Adem Ortac ist niedergeschlagen und enttäuscht über die gerichtlichen Sanktionen im Vorfeld eines Gerichtsurteils und über die Berichterstattung in den Medien. Dieses kann ich persönlich nachvollziehen und wir drohen nicht gleich politische Konsequenzen an, wie ein eventuelles Parteiausschlussverfahren. Wir werden den weiteren Verlauf unter rechtsstaatlichen Gesichtspunkten genau betrachten. Wir wollen keine voreiligen Schnellschüsse.

Wir wünschen Adem Ortac alles Gute.
Detlef Kolde.