Auch im Parlament gab es viele ergiebige Diskussionen. So haben wir darüber gesprochen, wie wir mit der Visafreiheit in Sachen Türkei umgehen wollen. Eines ist klar: Diese Visafreiheit gibt es nicht einfach so. Die Europaabgeordneten haben deutlich gemacht, dass die Türkei Europa entgegenkommen und Rechtsstaatlichkeit anerkannt werden muss. Visafreiheit gibt es nicht geschenkt und ich sehe dies, besonders vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussionen in Deutschland, als sehr kritisch.
Eine sehr erfreuliche Nachricht ist die Reform von Europol. In Zukunft wird es eine europäische Zusammenarbeit geben, die die Sicherheit der 520 Millionen Europäern erhöhen wird. Dies haben wir in dieser Woche mit parlamentarischer Kontrolle und vernünftigen Datenschutz verabschiedet.
Weiterhin habe ich mich sehr gefreut, dass die EU-Kommission die Vectoring-Pläne der Deutschen Telekom zum Breitband-Ausbau vorläufig auf Eis gelegt hat. Zuvor hatte die Bundesnetzagentur der Telekom erlaubt die sogenannte Vectoring-Technologie in Zukunft als Monopolist einzusetzen. Diese Zulassung wurde von der Europäischen Kommission überprüft und als Ergebnis gestoppt. Als nächsten Schritt wird die Kommission, die Situation genau überprüfen. Die Kommission teilt meine Auffassung, dass alter Kupferdraht uns nicht in das 21 Jahrhundert bringen wird – ganz im Gegenteil. Gerade in Flächenländern wie in Ostfriesland und Weser-Ems benötigen wir massive Investitionen in Breitbandnetze. Breitband bedeutet Zukunft. Gerade die digitale Infrastruktur wird in Zukunft entscheiden ob Regionen wettbewerbsfähig sind oder nicht. Aus diesem Grund begrüße ich die Entscheidung der Kommission sehr.
Alles in allem war es eine sehr gute Woche in Straßburg. Natürlich finden Sie auch wieder in dieser Ausgabe ein Quiz. Unten finden Sie eine Frage. Wenn Sie die richtige Antwort kennen, so schicken Sie eine E-Mail mit der Antwort, Ihrem Namen und Ihrer Adresse an info@nullmatthias-groote.de. Ich wünsche Ihnen vorab schon viel Erfolg!
Zu diesen und weiteren Themen berichte ich wieder in meinem Newsletter. Der nächste erscheint zum Juni-Plenum nächsten Monat. Bis dahin wünsche ich Ihnen eine schönen wünsche ich Ihnen ein frohes Pfingstfest.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Groote, MdEP
