Ich finde es gut, dass Martin Schulz so klar gegen ihn vorgegangen ist. Man muss alle demokratischen Mittel einsetzten, um Rassismus, Intoleranz und Neo-Faschismus hier einzugrenzen – auch im Europäischen Parlament. Ich bin sehr stolz darauf, was Martin Schulz diese Woche hier durchgezogen hat.
Es gab aber auch viele inhaltliche Diskussionen in dieser Woche. So wurde das dritte Hafenpaket am vergangenen Mittwoch angenommen. Wir haben damit Regeln aufgestellt, wie Hafendienstleistungen zu organisieren sind. Europaabgeordnete haben diese Woche die Zwangsöffnung der Märkte begraben. Ab jetzt konzentrieren wir uns auf die bessere Organisation von Häfen mit guten Arbeitsplätzen. Die Liberalisierung ist fortan kein Bestandteil der Gesetzesgrundlage mehr. In zähen Verhandlungen hat es der Berichterstatter Knut Fleckenstein (SPD) geschafft, dass die geltenden nationalen und internationalen Arbeits- und Sozialstandards gelten, es keine Zwangsliberalisierung gibt, finanzielle Transparenz herrscht und ein Abbau von Bürokratie stattfindet. Dafür gebührt ihm ein großer Dank.
Ein anderes Thema diese Woche war Antibiotika in der Veterinärmedizin. Bereits das G7 Treffen im vergangenen Jahr in Bayern hatte die Themen Krankenhauskeime und Antibiotikaresistenz auf der Tagesordnung. Eine große Gefahr auch für uns Menschen. Es muss weniger Antibiotika eingesetzt werden. Dies ist uns mit dem Veterinärpaket gelungen. Vor allem muss aber auch gerade die Reduzierung von Reserveantibiotika stattfinden. Diese werden eingesetzt, wenn andere Antibiotika bei Menschen nicht mehr greifen. Im Parlament herrschte ebenfalls Einigkeit. Mit der Reform des Tierarzneimittelgesetzes werden zudem für alle EU-Länder klare Definitionen und eindeutige Werberegeln für Antibiotika festgelegt. So können wir auch die Rückverfolgbarkeit von Antibiotika in der EU stärken. Sehr gut für Mensch und Tier.
Auch in diesem Newsletter gibt es wieder ein Quiz. Unten finden Sie eine Frage. Wenn Sie die richtige Antwort kennen, so schicken Sie eine E-Mail mit der Antwort, Ihrem Namen und Ihrer Adresse an info@nullmatthias-groote.de. Ich wünsche Ihnen vorab schon viel Erfolg!
Zu diesen und weiteren Themen berichte ich wieder in meinem Newsletter. Der nächste erscheint zum April-Plenum nächsten Monat. Bis dahin wünsche ich Ihnen einen schönen Frühlingsanfang.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Groote, MdEP
